Herr Kai-Uwe Eggers verbreitet üble Unterstellungen gegen mich.
In der letzten Sitzung des Stadtrates am 01. Dezember 2022 hat Herr Eggers (Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion und Gruppensprecher von SPD und Die Grünen) folgendes gesagt: er „sieht so etwas wie Vorteilsnahme im Amt“ bei Claus Clavey bzgl. des Themas Bergstraße. Zur Erinnerung: die Bergstraße wird z. Zt. gerade mit hohem Aufwand für die Anlieger saniert. Diese Aussage von Herrn Eggers ist neben Rufschädigung auch Verleumdung und üble Nachrede und damit strafbewehrt. Eine Begründung hat Herr Eggers nicht abgegeben. Allerdings stand seine Äußerung entsprechend in der DEWEZET am Sonnabend, den 03.12.2022.
Herr Eggers ist aufgefordert, diese beleidigende Äußerung unverzüglich (notfalls als Anzeige) zurückzunehmen. Ansonsten beschuldige ich Herrn Eggers ab sofort, Unwahrheiten über mich zu verbreiten. Unwahrheiten sind Lügen. Abgesehen davon vermute ich, dass sich Herr Eggers im Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz nicht auskennt und deshalb mit Schmutz um sich schmeißt. Da könnten ein paar Bildungsseminare helfen.
Verfasser: Claus Clavey