In der Stadtratssitzung vom 12.12.2024 hat bei dem Tagesordnungspunkt „Bürgeranfragen“ ein Bürger eine Anfrage zur Ärzteversorgung gestellt, ohne eine bestimmte Person des Rates für die Antwort zu benennen. Daraufhin hat sich Herr Eggers gemeldet und erhielt von den Ratsvorsitzenden Sattler das Wort. Auch ich meldete mich, da mich das Thema seit einem Jahr beschäftigt. Das …
Vorschriftenverstoß im Stadtrat Hess. Oldendorf Weiterlesen »
Im Stadtrat Hess. Oldendorf wurde beschlossen, dass Ausschussvorsitzende 100,00 € Aufwandsentschädigung zusätzlich bekommen sollen. Fakt ist, dass nach jeder Wahl die Parteien sich einigen, wer welchen Ausschussvorsitz bekommt. Nach 40 Jahren Stadtratsmitgliedschaft ist es schon für mich erstaunlich, dass der Stadtrat von den Einheitsparteien SPD/CDU/Grüne mit einer Erhöhung kommen, obwohl sich die Arbeit der Ausschussvorsitzenden …
Bonbons für Ausschussvorsitzende in Hess. Oldendorf Weiterlesen »
Nachdem Dr. Engel in den Ruhestand gegangen ist, ist festzustellen, dass eine Menge der Bürger bei anderen Ärzten/Ärztinnen untergekommen sind, aber inzwischen wird deutlich, das die meisten Ärzte einen Aufnahmestopp verhängt haben. Deshalb hat sich DU-Ratsmitglied Claus Clavey in Richtung Bürgermeister und Stadtrat gewandt, um die vorhandenen 50.000 € aufzustocken, für die Anwerbung eines Arztes/einer …
Ärzte/Ärztinnen für Hess. Oldendorf / Forderung der Unabhängigen Weiterlesen »
In der Stadt Hessisch Oldendorf gibt es schon merkwürdige Entscheidungen. Um Veränderungen im Verkehrsbereich ggf. vorzunehmen, soll die Zuständigkeit bei Herrn Wiebusch liegen und nur der Werbering soll beteiligt werden. Auf Anfrage beim Bürgermeister, dass der Ortsrat oder nur jeweils aus einer Fraktion des Ortsrates ein Mitglied beteiligt wird, kam eine Absage. Und das, obwohl …
Die Kita- und Krippengebühren werden jährlich nach Vollkostenrechnung berechnet. – Dadurch werden auch Abschreibungen der Kitas und Krippen in die Kalkulation mit einbezogen, obwohl es im niedersächsichen Kommunalabgabengesetz heißt „es sollte mit eingerechnet werden“. Soll ist kein muss, sondern wahlweise ein kann. Also brauchen Abschreibungen der Gebäude nicht einberechnet werden, zumal für die Gebäude insbesondere …
Obwohl in der DWZ verkündet wurde, dass reichlich Geld vorhanden sein soll, stellt sich die Frage, warum die Hundesteuer und Vergnügungssteuer erhöht wurden, trotz des vorherigen Versprechens, dass keine Steuern erhöht werden würden. – Wir haben gegen diese Steuererhöhungen gestimmt. Fragen Sie die SPD/CDU und FDP warum sie von ihrem Versprechen abgewichen sind und Wortbruch …
Der Stadtrat hat den Haushalt für 2024 beschlossen Weiterlesen »
25.07.2023 – Anfrage Sachstand Baxmann-Zentrum PDF-Download 25.07.2023 – Anfrage Sachstand städtische Immobilien Weserstraße PDF-Download 25.07.2023 – Anfrage/Antrag Sachstand Gewerbegebiet Bessmann PDF-Download 25.07.2023 – Anfrage Fusion Sparkasse Weserbergland PDF-Download 25.07.2023 – Anfrage Baugebiet/Gewerbegebiet West PDF-Download 25.07.2023 – Antrag Fachgutachten Heizungsanlage Baxmannbad PDF-Download 25.07.2023 – Anfrage Waldkindergarten PDF-Download
1. Die Sparkasse Hameln-Weserbergland erhöht die Kontoführungsgebühren ganz erheblich. Der Vorstand der Sparkasse leistet sich einen Dreiervorstand und baut laufend Personal und den Service ab. Leider lassen das im Verwaltungsrat die Hauptverwaltungsbeamten (Bürgermeister, Landrat und Politiker/innen) zu. Die Herren gehen davon aus, dass die Kunden diese Abzocke weiterhin akzeptieren, obwohl der Wechsel zu einem günstigeren …
Sparkasse Weserbergland arbeitet gegen Ihre kunden Weiterlesen »
Der Stadtrat von Hessisch Oldendorf hat beschlossen, dass ab Mitte 2023 die Gebühren für Kitas, Krippen und Nachmittagsbetreuung an Grundschulen erhöht werden. Noch im letzten Jahr hat man von einer Erhöhung wegen der Corona Pandemie und häufigem Ausfall der Betreuungszeiten abgesehen. Zum jetzigen Zeitpunkt ist die Erhöhung total unverständlich, weil wir eine Inflationsrate von fast …
Dem Stadtrat sind Eltern und Kinder nichts wert Weiterlesen »
Herr Kai-Uwe Eggers verbreitet üble Unterstellungen gegen mich. In der letzten Sitzung des Stadtrates am 01. Dezember 2022 hat Herr Eggers (Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion und Gruppensprecher von SPD und Die Grünen) folgendes gesagt: er „sieht so etwas wie Vorteilsnahme im Amt“ bei Claus Clavey bzgl. des Themas Bergstraße. Zur Erinnerung: die Bergstraße wird z. Zt. …
