Die Kita- und Krippengebühren werden jährlich nach Vollkostenrechnung berechnet. – Dadurch werden auch Abschreibungen der Kitas und Krippen in die Kalkulation mit einbezogen, obwohl es im niedersächsichen Kommunalabgabengesetz heißt „es sollte mit eingerechnet werden“. Soll ist kein muss, sondern wahlweise ein kann. Also brauchen Abschreibungen der Gebäude nicht einberechnet werden, zumal für die Gebäude insbesondere die Stadt zuständig ist und sogar Zuschüsse dafür erhält.
Es ist an der Zeit, dass die Stadtratsmitglieder den Unterschied zwischen sollte, kann oder muss verstehen, zumal Kitas und Krippen zu den sozialen Bereichen gehören.
Wir – Die Unabhängigen – haben in der Ratssitzung im Juni 2024 gegen die Erhöhung gestimmt, weil wir wie schon 2023 hier eine mangelnde soziale Einstellung der regierenden Parteien sehen. Diese wurde in der Ratssitzung ausführlich erklärt. Leider hat weder der Ratsherr der Grünen (Herr Kunert) noch die Presse unsere Intentionen verstanden, denn vor der Abstimmung fragte trotz umfangreicher Darstellung Herr Kuhnert „Warum wir dagegen Stimmen“. Leute schaut euch an, wen ihr in den Stadtrat wählt!